Mit Nagold fing es an, wo es nie aufgehört hat und auch nicht in Coesfeld endet. Eine Armee ist kein Sonntagsausflug, sondern, wie das Motto der Ausbilder von Nagold lautete: "Fallschirmjäger sind Diamanten, und Diamanten müssen geschliffen werden". Mit dem Namen des Schwarzwaldstädtchens ist der erste Folterskandal der Bundeswehr verbunden.

Wenige Jahre nach der Remilitarisierung starb dort im Spätsommer 1963 der 19jährige Wehrpflichtige Gerd Trimborn an einem durch Hitzekollaps verursachten Nieren- und Leberversagen. Bei knalliger Hitze waren am 24. Juli 1963 Soldaten der Ausbildungskompanie 6/9 der 1. Luftlandedivision in Nagold mit Sturmgepäck zu einem "Gewöhnungsmarsch" von 15 Kilometern unterwegs. Obwohl Gerd Trimborn zusammenbrach, wurde er von seinen Ausbildern unbarmherzig weiter getrieben. An den Folgen starb er wenige Tage später. Einer der als "Schleifer von Nagold" bekannt gewordenen Ausbilder pflegte den Spruch: "Ich habe drei Freunde in der Kompanie. Zwei sind schon tot, der Dritte sind Sie". Er wurde zwar zu acht Monaten Gefängnis verurteilt und aus der Bundeswehr entlassen, aber als der "Vorfall" aus den Schlagzeilen war, wieder aufgenommen.

Die Schleifer von Nagold und Coesfeld

Die Bundeswehr ist, wie es früher hieß, "Die Schule der Nation" - ganz sicher aber ein Ort, wo "richtige Männer" gemacht werden. Im vergangenen Jahr gab es wieder einen kurzen Bundeswehr-Skandal: Bekannt wurde, dass Rekruten in der Ausbildung mit Foltermethoden traktiert wurden. Bei der Nachstellung von Geiselnahmen wurden sie gefesselt in einen Keller gebracht, dort in "Verhören" mit Wasser abgespritzt sowie mit Schlägen in den Nacken und mit Elektroschocks malträtiert. Eine Ausnahme kann das nicht gewesen sein. Mindestens 15 Standorte wurden öffentlich genannt. Der Skandal war vorbei, als sicher gestellt wurde, dass in Folter nur diejenigen Soldaten ausgebildet werden, die dafür zuständig sind: die der Spezialeinheiten.

Der Chef der Bundeswehr, Minister Struck, blieb bei seiner Einzelfallbehauptung selbst dann noch, als die weiteren Fälle in anderen Kasernen der Bundeswehr bekannt wurden. Strucks treuherzige Behauptung, bei der Folterung der Rekruten könne es sich nur um einen Ausrutscher und Exzess gehandelt haben, wurde nicht nur durch die Häufung der "Vorfälle" widerlegt. Die Staatsanwaltschaft Münster, die den Fall untersucht, entdeckte auf dem Computer eines Unteroffiziers einen Befehl, der den Ablauf der Gefechtsübung festlegte. Darin wird deutlich: die Soldaten-Misshandlungen in Coesfeld wurden schriftlich befohlen.

Dagegen tat Struck öffentlich verwundert darüber, dass sich von den gefolterten Rekruten in Coesfeld und anderen Standorten der Bundeswehr niemand meldete und beschwerte. Verwunderlich ist das aber nicht: wer will schon in der Männerzuchtanstalt Bundeswehr als Muttersöhnchen oder Warmduscher gelten. Denn das für den Abbruch der Folter ausgemachte Codewort hieß Tiffy. Das ist mehr als Symbolik. Wer möchte schon wie Tiffy aus der Sesamstraße sein. Tiffy ist eine rosafarbene vogelartige mit frisurähnlichen Federn versehende Klappmaulpuppe, affektiert, wenn nicht gar tuntig. Da hat wohl jeder Rekrut gedacht, wenn er dieses Codewort sagt, charakterisiert er sich selbst. Dann lieber aushalten und hart bleiben.

Struck sprach von "unverantwortlichen Ausbildungsmethoden". Auch die Staatsanwaltschaft Münster wollte nicht von Folter sprechen. Sie ermittelt gegen 20 Unteroffiziere und einen Hauptmann. Fünf Unteroffiziere sollen an den Quälereien unmittelbar beteiligt gewesen sein. Die vom Verteidigungsministerium durchgeführte Untersuchung hatte lediglich zu klären, warum es in der Grundausbildung zu diesen Vorfällen kam. Im März 2005, gut vier Monate nach Bekanntwerden des Coesfelder Drills, wurden zwei Bundeswehr-Ausbilder entlassen. Insgesamt sollen sechs Schleifer aus der Bundeswehr ausscheiden, aber die übrigen vier Verfahren liefen noch, teilt das Heerestruppenkommando in Koblenz mit. Ansonsten geht die Bundeswehr wieder zur Tagesordnung über und bereitet sich auf die öffentlichen Feiern zum 50jährigen Jubiläum vor.

Werden Gewaltexzesse bekannt, werden diese entweder runtergespielt oder als nicht repräsentative "besondere Vorkommnisse" verharmlost. In den Jahresberichten des Wehrbeauftragten werden zwar Verfehlungen wie rechtsradikale Übergriffe und rassistische Vorfälle genannt, ebenso wird über "Verfehlungen" in der Menschenführung berichtet. Analysiert werden diese "Vorkommnisse" allerdings nicht. Tatsächlich ist diese "Beschwerdestelle" Teil der Ideologieproduktion von der sauberen Bundeswehr. Folter ist aber systematischer Teil einer militaristischen Struktur, wie auch der Zusammenhang zwischen Rechtstendenzen, Gewaltbereitschaft, Obrigkeitshörigkeit und dem militärischen Staatsapparat strukturell ist.

Der Folterskandal in der Bundeswehr wurde nicht von außen aufgedeckt - sondern aus dem Apparat selber skandalisiert. Das gilt denn auch gleich als Beweis für den grundsätzlich demokratischen Charakter der Bundeswehr. Angesichts der parallel laufenden hochamtlichen Diskussion um die Zukunft des Heeres könnte man auch einen anderen Schluss ziehen. Die Planer von der Hardthöhe, den Militärverbänden und aus den "verteidigungspolitischen Kreisen" der Parteien wollen die Bundeswehr zur Berufsarmee umgestalten. Man kann durchaus annehmen, dass darin der Folterskandal funktionalisiert ist - ein Argument mehr für die Abschaffung der Wehrpflicht.

Aus gutem Grund wurde die öffentliche Debatte über die Vorfälle in Coesfeld nie grundsätzlich: An und für sich ist diese Behandlung bei Wehrpflichtigen menschenunwürdig, aber nicht immer und überall. Denn eine möglichst einsatznahe Ausbildung wird in Zeiten globaler Einsätze gewollt und gebraucht. Dabei sind nachgestellte Geiselnahmen fester Bestandteil einer guten Vorbereitung von Soldaten für den Auslandseinsatz. Deshalb war es keine Überraschung, als einer der beschuldigten Ausbilder von Coesfeld im Fernsehen andeutete, dass das Üben fingierter Geiselnahmen in Zukunft auch Teil der Grundausbildung werden soll. Er sagte zu seiner Verteidigung, seine Vorgesetzten hätten ihn auf eine entsprechende, geplante Richtlinie hingewiesen. Stromstöße, Scheinhinrichtungen und Ähnliches gehören dabei zum Arsenal einer "einsatznahen Ausbildung". Der mediale Blick auf die Coesfelder Vorfälle fand dagegen fast ausschließlich unter dem Gesichtspunkt der Rekrutenmisshandlung statt. Gar nicht thematisiert wurde z.B. der Aspekt, dass Soldaten, die die Anwendung und das Aushalten von Folter üben, gut vorbereitet sind (und wahrscheinlich keine oder weniger Hemmungen haben), selbst zu foltern, wenn es notwendig erscheint oder angeordnet wird. So funktioniert jede Armee - und die US-amerikanischen und britischen Truppen im Irak demonstrierten es tagtäglich.

Hammelburger Video

Der an der Münchner Bundeswehrhochschule lehrende Militärhistoriker Wolffsohn hatte im Mai 2004 die Anwendung von Folter gefordert: "Als eines der Mittel im Kampf gegen den Terrorismus halte ich Folter oder die Androhung von Folter für legitim". Aber seitdem die Bundeswehr für "Ruhe und Ordnung" in aller Welt zuständig ist, wissen Offiziere, Ausbilder und Soldaten auch so schon, was zu tun ist. Bereits 1996 wurde im Bundeswehrausbildungszentrum Hammelburg ein Video gedreht, das Soldaten zeigt, wie sie unter anderem eine Frau - dargestellt von einem Soldaten - vergewaltigen und kreuzigen, einen an einen Baum Gefesselten erschießen oder einem Dritten die Kehle durchschneiden. Der Film diente dem zu den sogenannten "Krisenreaktionskräften" gehörenden Bataillon als Vorbereitung auf seinen Einsatz im ehemaligen Jugoslawien. Dort waren die Folterszenen noch gestellt - nach der Auslandserfahrung im Kosovo, Mazedonien, Albanien und Afghanistan wird daraus richtige Action.

Der "Bundeswehr-Folterskandal" beschränkte sich allerdings nicht auf die Armee. Verschiedene Sicherheitsdienste und die Polizei sind darin einbezogen. Trainiert in Folter muss die gesamte "Security Community" werden. So wurde im Dezember 2004 bekannt, dass in Baden-Württemberg auch die Landespolizei mit dabei war. Auf Einladung der Bundeswehr nahm sie mit 95 Beamten an einer Geiselnahme-Übung am Stuttgarter Flughafen teil. Bei dieser Übung im Oktober 2003 durften auch SEK-Beamte Wehrpflichtige misshandeln. Die Misshandlungen wurden zudem so hart ausgeführt, dass einige Rekruten tagelang dienstuntauglich waren. Als einige das verabredete Abbruch-Zeichen geben wollten, sollen SEK-Beamte hart auf sie eingeschlagen haben. Einige Rekruten erlitten zudem das so genannte Knalltraumata.

Dass Menschenrechte in dieser Welt teilbar sind, ist mittlerweile ein Allgemeingut. Sie gelten nicht für jeden, und was für den einen Folter ist, gilt für den anderen als "Teil der Kultur", womit das Bundesverfassungsgericht schon in den 1970er Jahren die Abschiebung von Flüchtlingen in die folternden Herkunftsländer rechtfertigte. So auch hier: Was bei einem deutschen Wehrpflichtigen als Folter bezeichnet wird, gilt als durchaus tolerierbare harte Maßnahme für einen Afghanen oder Iraker. Folter ist relativ, Sache auch der ideologischen Rechtfertigung und ihrer Akzeptanz, wenn sie nur "die richtigen" trifft.

Kriseninterventionsarmee

Das Folter-Training der Bundeswehr steht in direktem Zusammenhang mit ihrer Umwandlung zu einer weltweit operierenden Interventionsarmee. Zwangsläufig wird hier auch "die innere Verfassung der Armee" geändert.

Bereits in den 1980er Jahren setzte die politische und militärische Führung eine neue "Kampfmotivation" durch. Es wurde ein "Kämpfer-Kult" etabliert, der die Kriegstüchtigkeit zum Maß aller Dinge erklärte. Der Generalinspekteur des Heeres Hans-Otto Budde prägte den Satz: "Wir brauchen den archaischen Kämpfer und den, der den High-Tech-Krieg führen kann". In einer Studie des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik von 2004 wurde festgestellt: "Der Soldat als kriegsnah ausgebildeter, allzeit bereiter, selbstlos dienender und unbedingt gehorchender Kämpfertyp wird zur fraglos zu akzeptierenden Norm". Dieses Helden-Credo impliziert ein "unverkrampftes Verhältnis" zur deutschen Geschichte. Mit anderen Worten: so schlecht war der deutsche Militarismus nicht.

Die Neudefinition der Bundeswehr begann bereits unter der Kohl-Regierung. Zentral war dabei die Formulierung "legitimer nationaler Interessen", die in den "Verteidigungspolitischen Richtlinien 1992" insbesondere den "ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt" umfassen . Mit Ende der DDR und der Sowjetunion war die klassische Landesverteidigung des Kalten Krieges, auch im Sinne der bisherigen NATO-Einsatzdoktrin, hinfällig geworden. Seit 1994 wurden Bundeswehrsoldaten außerhalb des Nato-Gebiets in den "Friedenseinsatz" geschickt. Um dies auch gesellschaftspolitisch durchzusetzen, wurde der Begriff der (Landes-)Verteidigung vom Bundesverfassungsgericht globalisiert.

Unter der rot-grünen Bundesregierung wurden deutsche Soldaten Anfang 1999 in den ersten Auslandskampfeinsatz seit dem Zweiten Weltkrieg in den Kosovo geschickt. Im Krieg "Enduring Freedom" marschierte die Bundeswehr mit in Afghanistan ein und nimmt die Bundesmarine, um die Schiffahrtswege etwa am Horn von Afrika zu sichern, weltweit "Polizeiaufgaben" wahr.

Parallel startete die grüne Debatte um die Umwandlung der Wehrpflichtigen-Armee zu einer interventionsfähigen Berufsarmee. Seitdem wird dieser militaristische Kurs jährlich in den "Verteidigungspolitischen Richtlinien" fortgeschrieben. Im Jahr 2004 wurde das potentielle Einsatzgebiet der Bundeswehr endgültig globalisiert, Krisenintervention und "präventive Kriegsführung" zur entscheidenden Militärdoktrin erhoben.

Der moderne Krieg als Krieg des permanenten Ausnahmezustandes hebt auch die Trennung zwischen Innen und Außen auf. So auch die Legende vom Krieg nach Außen und dem Frieden nach Innen. Die Bundeswehr wird auf den inneren Einsatz vorbereitet; auch ohne Verhängung des Ausnahmezustandes wie es die Notstandsgesetze von 1968 vorsehen, ist sie für polizeiliche Aufgaben vorgesehen. Und das nicht nur, um bedrohliche Hobbypiloten vom Himmel zu holen.

Folter und Militarisierung ist eine grundsätzliche Drohung an die Gesellschaft: Wer seine Untergebenen quält, schießt auch auf Demonstrant/innen. Militarisierung ist eine Brutalisierung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Die Durchsetzung von Befehl und Gehorsam, das Erdulden von Misshandlungen und die Akzeptanz der Folterung Anderer setzt die Ausnahme als soziale Normalität.

50 Jahre Bundeswehr sind 50 Jahre zuviel

2005 feiert die Bundeswehr ihr Fünfzigjähriges. Mit Gelöbnissen, Waffenparaden und "Tagen der offenen Tür", mit Reservistentreffen und Empfängen. Republikweit werben die Militaristen für die "starke Truppe". 50 Jahre Bundeswehr - das markiert den Übergang: Die heutigen Schlachtfelder befinden sich auf allen Kontinenten. Die Akteure sind staatliche Armeen, internationale Kriegskoalitionen, Söldnertruppen privater Sicherheitsunternehmen, lokale Warlords oder paramilitärische Gruppen. Nach dem Einmarsch in Afghanistan titelte die Süddeutsche Zeitung "Deutsche Soldaten kämpfen an vorderster Front".
Gekämpft wird um Rohstoffe, imperiale Einflusszonen, Marktanteile und nationale Grenzziehungen, und zum Teil auch um die Kontrolle über Gebiete, in denen der Kapitalismus den Menschen längst keine Lebensperspektive mehr zu bieten hat. Die 50 Jahr Feiern der Bundeswehr sollten zum Anlass genommen werden, die Normalität globaler Militäreinsätze und ihrer Folgen aufzubrechen.

Jeder Skandal, der durchgestanden wurde und nicht eine krisenhafte Erschütterung der Institutionen bewirkt, fördert die Effektivierung der politischen Vorhaben. Das zeigen beispielhaft die "Folterskandale" um die Bundeswehr, wie auch um den Frankfurter Polizei-Vizepräsident Daschner. Folter wurde auf die Ebene der "Putativ-Notwehr" gehoben und der Begriff "lebensrettende Folter" eingeführt. Der Coesfelder Folterskandal produzierte die Legitimation, dass Folter am besten den Fachleuten überlassen gehört, also KSK, SEK, GSG und wie die Abkürzungen der polizeilichen wie militärischen Spezialeinsatzkommandos auch immer lauten.

Die bundesweite Initiative "Wiederentwaffnung jetzt!" ruft dazu auf anlässlich des 50. Jahrestages "die zunehmende Militärisierung des Alltags" zu durchbrechen und "ihr alltäglich Widerstand entgegen" zu setzen.
Mehr dazu unter: www.wiederentwaffnung.de.vu

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