[ aus: So oder So - Die Libertad!-Zeitung Nr. 15 - Mai/Juni 2005 ]

Russland: Stalin Revival
(18.01.05) - 50 Jahre nach seinem Tod werden in Russland wieder Stalin-Denkmäler aufgestellt. So wurde die in den 1950er Jahren demontierte Bronzebüste im sibirischen Ischim wieder aufgestellt. Auf der Krim finanzieren Geschäftsleute ein neues Stalin-Denkmal, und auch im Moskauer "Park des Sieges" kommt Stalin zu Ehren. Angekündigt wurde, dass in Belgograd am 9. Mai zum 60. Jahrestag des Sieges über Nazideutschland ein Stalin-Monument enthüllt wird.

BKA-Mann wird Chef von Europol
(25.02.05) - Der Abteilungsleiter beim BKA, Max-Peter Ratzel, wird neuer Direktor der EU-Polizeibehörde Europol. Darauf einigten sich die EU-Innenminister. Ratzel war seit 2000 im BKA zuständig für die Abteilung Organisierte und Allgemeine Kriminalität, worunter das BKA Kinderpornographie, Internetkriminalität, Menschenhandel und Falschgeld versteht.

Griechenland: Aus dem Knast
(21.01.05) - Der im Oktober 2004 für Anschläge der Guerilla "Rev. Volkskampf" (ELA) zu 25 Jahren Gefängnis verurteilte Aktivist Christos Tsigaridis wurde aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gefängnis entlassen. Er musste eine Kaution von 8.000 Euro hinterlegen, darf Griechenland nicht verlassen und ist gezwungen, sich regelmäßig zu melden. In ärztlichen Gutachten wurde festgestellt, dass das Leben des schwer herzkranken Verurteilten bei einem Verbleib im Gefängnis unmittelbar gefährdet ist. Der 65-Jährige betonte bei seiner Entlassung, er sehe seine Freiheit als Verpflichtung, sich für die Entlassung der übrigen politischen und besonders der beiden haftunfähigen Gefangenen Paulos Serifis und Savas Xiros einzusetzen.

Nepal: Der Putsch des Königs
(01.02.05) - König Gyanendra liess die nepalesische Hauptstadt Kathmandu durch Polizei und Militär besetzen und die bisherige Regierung unter Hausarrest stellen. Mit diesem Staatsstreich setzte er sich selbst als Regierungschef ein. Der Ausnahmezustand wurde verhängt, die Hauptstadt abgeriegelt und die Zensur verschärft. Begründet wurde der Putsch mit der "Unfähigkeit der bisherigen Regierung mit den Maoisten fertig zu werden". Die nepalesische Arbeiterpartei kämpft seit 1966 bewaffnet und hat große Teile des Landes unter Kontrolle. In einer Verlautbarung nach dem Putsch drohte der König den Rebellen mit "neuen alternativen Schritten" in der Bekämpfung.

BRD: Opernball 2005
(26.02.05) - "Luxus für alle" forderten in Frankfurt/Main ca. 400 Demonstranten anläßlich des jährlichen Opernballs, zu dem sich die regionale Bourgeoisie versammelte. Diesmal unter dem zu Hartz IV passenden Motto "Vive la Vita" und unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Köhler. Kleinere Rangeleien, auch einige Festnahmen gehörten dazu. Lokale Antifagruppen und Libertad! hatten aufgerufen. In dem Aufruf hieß es, dass das Gerede vom Standort Deutschland, für den alle den Gürtel enger schnallen müssen, nur dazu diene, den Sozialabbau ruhig über die Bühne zu bringen.

Russland: Selbstmorde in der Armee
(03.03.05) - Die brutale Behandlung russischer Wehrpflichtiger und die allgemeine Situation der Armee führt zu einem enormen Anstieg der Selbstmorde. Ein Viertel der im vergangenen Jahr 2004 umgekommenen 932 Soldaten beging Selbstmord. Beklagt wird der Zerfall der Moral der Truppe. Körperliche und psychische Schikanen sind an der Tagesordnung. Wie auch in der Wirtschaft müssen die Soldaten mit schlechter Bezahlung auskommen, wenn überhaupt der Sold ausgezahlt wird. Nach Angaben von Generalleutnant Buslowski leben 34 Prozent der Offiziere unter der Armutsgrenze. Über die Zahlen der Wehrpflichtigen schweigt der General allerdings.

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