Das „Bündnis für Arbeit“ aus Regierung, Industrieverbänden und Gewerkschaften entdeckten in diesem Sommer die Notwendigkeit „hart und entschlossen“ gegen Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus vorzugehen. Das internationale Image stand auf dem Spiel; vielleicht aber auch nur als Standortnachteil in der Konkurrenz im „brain drain“, dem Intelligenzabzug aus der Dritten Welt. Greencards und das Lob der „nützlichen Ausländer“ sollen das ausgleichen. „Die Reise durch den Osten“, die Kanzler Schröder diesen Sommer unternahm, führte ihn aber doch nicht an die Ostgrenze, wo der BGS unseren Wohlstand gegen die Armutsflüchtlinge verteidigt.
Dagegen stehen die inzwischen jährlichen Grenzcamps. Vom diesjährigen im lausitzer Forst, berichtet ein teilnehmendes Libertad!-Mitglied.

Aktionspatchwork

Ein Stadtspaziergang mit 500 Menschen durch die Stadt an der Neiße zu einem Flüchtlingswohnheim; Errichtung einer „BGS-freien Zone“ am Cottbuser Bahnhof, Sprühereien im dortigen BGS-Büro und Zerstörung eines EXPO-Standes; Blumenniederlegungen auf Gräbern des jüdischen Friedhofs in Guben, der in den letzten Jahren immer wieder geschändet wurde; ein Teach-In gegen Antisemitismus auf einer nach 1990 errichteten Kriegsgräberstätte; eine Schweigeminute für den zu Tode gehetzten Algerier Omar Ben Noui an dem Gedenkstein in Guben, der wiederholt geschändet wurde; eine Verhängung einer nächtlichen Ausgangssperre für den Spremberger Bürgermeisters Egon Wochatz, der unter anderem durch die rassistische Äußerung auffiel, warum sich Farid Guendoul, Opfer einer tödlichen Hetzjagd in Guben, nach 22 Uhr auf der Straße herumgetrieben habe; Barrikadenbau auf der Zufahrt zu einer BGS-Kaserne in Jänschwalde, von der aus die Jagdschichten des Bundesgrenzschutzes ausschwärmen; eine spontane, vermummte antifaschistische Demonstration gegen eine Spremberger Nazi-Kneipe; schlussendlich eine mehrstündige Demonstration zur Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZABH) in Eisenhüttenstadt, in die ein Abschiebeknast integriert ist.
Dazu ein Fußballturnier unter Beteiligung ortsansässiger Jugendlicher; verschiedenste Theaterstücke im Camp, auf Straßen und Plätzen; Versuche mit einem Schlauchboot eine Grenzfähre zu errichten mit anschließendem Transparente-über-die-Neiße-Spannen und Badespass im Grenzfluss; Aufschrecken von in einem nahegelegenen Hotel untergebrachten Ordnungshüter als Reaktion auf polizeiliche Platzverweise; gefakte Schreiben der Kommunikationsguerilla im Namen des Innenministers Schönbohm in zahlreichen Briefkästen, die zur Errichtung einer Sicherheitszone die Bewohner/innen zur Registrierung aufrief; eine Straßenumbenennung auf Anregung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) in „Rudolf-Rothkegel-Straße“, zum Gedenken an den Antifaschisten und Internationalisten, der im KZ saß und nach 1945 Forster SED-Bürgermeister war.
Desweiteren zahllose Arbeitsgruppen, z.B. zu „Männer und Militanz“ und „Identitätspolitik und Organisierung“; eine mehrtägige Debatte um Sexismus und Rassismus sowie Informationen zu oppositionellen Gefangenen in Kamerun, zur Residenzpflicht der Flüchtlinge, zu weiteren Grenzcamps in Polen und dem No-Border-Camp in Mexiko, über die Anti-Antifa, zum NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien und vorbereitete Abenddiskussionen z.B. zur Geschichte der Revolutionären Zellen/Rote Zora, ihrer Theorie, Organisierung und Praxis.
Ausgangspunkt all dessen: eine Wiese am Stadtrand mit vielen kleinen Zelten, zwei große Versammlungszelte, eine Volxküche, ein Webjournal, eine eigene Zeitung und ein illegales Radio, das viele Kilometer weit zu empfangen war und schließlich ein frühmorgendliches Wecken durch Bullen mit Durchsuchungsbefehl.

Das und noch einiges mehr bot das dritte antirassistische Grenzcamp in Forst im Bundesland Brandenburg innerhalb von nur neun Tagen vom 29. Juli bis 6. August 2000. Ein reichliches Repertoire, darunter einzelne praktische Programmpunkte, die in der radikalen Linken heute als so gut wie ausgestorben gelten. Über 1500 Aktivist/inn/en nahmen am Grenzcamp teil, manche davon nur einige Tage, über die gesamte Zeit waren ständig 400-600 Menschen anwesend.

In der schönen Lausitz

Nach Rothenburg bei Görlitz 1998 und dem Dreiländereck in Zittau (Sachsen) 1999 fand das diesjährige Grenzcamp in Forst (Lausitz) statt. Forst erlangte bereits 1994 Bekanntheit, als mehrere Flüchtlinge beim illegalen polnisch-deutschen Grenzübertritt in der Neiße ertranken. Ein Ort in den neuen Bundesländern, der direkt an der deutsch-polnischen EU-Außengrenze liegt. Ein Ort, an dem der in den letzten Jahren hochgerüstete BGS auf Flüchtlingsjagd geht und wo in enger Zusammenarbeit mit den polnischen Grenzbeamten die EU-Abschottungspolitik ihre Umsetzung findet. Neonazis und Faschisten greifen dort Menschen anderer Hautfarbe, Nationalität oder Weltanschauung an und treten sie gelegentlich auch tot. Nicht wenige der Einwohner/innen dulden all dies, mehr noch, sie werden selbst aktiv und mit Eifer wird das BGS-Bürgertelefon bedient, um vermeintliche Illegale zu melden. So rotteten sich etwa 1998 Forster Einwohner, vom BGS zunächst unterstützt und gebilligt, zu einer Bürgerwehr zusammen, um ihr Eigentum und ihre Stadt vor den kriminellen Flüchtlingen aus Osteuropa zu schützen.

Drei Wochen vor Campbeginn tauchte ein NPD-Flugblatt des Berliner Franz Schwerdt in Forster Briefkästen auf. „Anarchie in Forst“, „Überfälle in Wohnungen und Gaststätten“ seien zu befürchten und im Nazi-Jargon wurde vor dem Auftauchen „lange nicht bekanntem Ungeziefer wie Flöhe und Läuse“ und „großen Umweltschäden“ gewarnt. Und: „Die NPD wird alles unternehmen, um die Schäden zu begrenzen.“ Dazu kam es aber wie erwartet nicht. Örtliche Kameraden forderte ein NPD-Kreisverband sogar auf, während des Camps die Stadt zu verlassen.
Ein Fascho-Treffpunkt ist in Forst nicht bekannt, Punks prägen das Stadtbild und nicht Nazi-Skinheads wie in Zittau oder den umliegenden Städten Guben, Cottbus, Spremberg und Eisenhüttenstadt. Ein Großteil der Einwohner/innen schien dem Camp gegenüber aufgeschlossener, interessierter, freundlicher als im Jahr zuvor in Zittau. Während einer Aktion vor einem Supermarkt, bei der Flüchtlinge ihre Wertgutscheine, die sie in Brandenburg und anderen Bundesländern statt Bargeld erhalten, gegen DM eintauschen konnten, sagten Einwohner zu, Patenschaften zu übernehmen. Künftig wollen sie regelmäßig Wertgutscheine von Flüchtlingen eintauschen.

Der Sommer der „Zivilgesellschaft“

Die Zeit des Grenzcamp war die hitzige Sommerdebatte, in der die Berliner Führung durch ihre Greencard versuchte, auf dem weltweiten Arbeitsmarkt die fähigsten Kräfte abzugreifen. „Nützliche Ausländer rein“ heißt seitdem die Parole dieses neuen Nationalismus statt der alten Losung „Arbeitsplätze zuerst für Deutsche“, die nun nach allgemeiner Befindlichkeit deutsche Interessen eher schädigt und in der Öffentlichkeit gebrandmarkt wird. Der „Rechtsextremismus“ füllte die Schlagzeilen der Medien. Und weil aus nahezu der ganzen Welt die Anfragen kamen, ob es neben Nazis in Deutschland auch noch andere Menschen gäbe, besuchten einige internationale Nachrichtenagenturen das Camp und vermittelten wohlwollende Nachrichten. Auch die örtliche Polizei und Presse bemühten sich, Befürchtungen und Ängste gegen das Grenzcamp, aus dem Weg zu räumen. Nichts schlechtes sollte offenbar in Zeiten des Düsseldorfer Sprengstoffanschlages auf jüdisch-stämmige Sprachschüler über das Camp und seine Teilnehmer/innen an die Öffentlichkeit gelangen. Auch die Einheimischen wurden von der Lokalpresse besänftigt: auf der Campwiese herrsche kein Chaos, vor Ort finde „man einen fast normalen Zeltplatz vor“ wie „jeden Sommer hundertfach am Rande größerer Musik-Festivals“ mit „Toiletten, Trinkwasser, Volksküche, Sanitäter, ‚Rezeption', Ordner, Fest- und Diskutierzelt in Groß und Klein sowie Internetcafé“, vermeldete die „Lausitzer Rundschau“.

Auch wegen Beleidigung und angedrohter Sachbeschädigung Festgenommene, so wurde ausdrücklich betont, seien Forster Jugendliche gewesen und hätten „mit dem Grenzcamp nichts zu tun“. Die Entglasung der BGS-Inspektion am Bahnhof und die Zerstörung von EXPO-Fahnen wurden so zu einfacher „nächtlicher Ruhestörung“.
Das große Medieninteresse passte in die Strategie der Camporganisation. Bereits Vorfeld wurde eine Pressearbeit betrieben und neben Presseerklärungen während des Camps gab es mehrere örtliche Veranstaltungen, zu denen bewusst auch die Einwohner/innen und Gewerbetreibende eingeladen wurden. Presse und laufende Kameras waren bei fast allen Aktionen dabei; Gegebenheiten, die es dem Forster Bürgermeister Reinfeld erschwerten, über das Camp herzuziehen und der Polizei offen zuzuschlagen.
Dieses durchweg positive Medienecho, das linke Aktionen nicht verschwieg, sogar darüber eigentlich wünschenswert wohlwollend berichtete, bereitete Manchen Schwierigkeiten. Zwar ist es ungewohnt, kaum verfälscht und nicht verschwiegen zu werden, aber dass die Medien sich einer Linken je nach Gebrauchswert bedient, ist auch nichts Neues. Das Grenzcamp wurde vereinnahmt und dammit zum Alibi der deutschen Zivilgesellschaft im Licht einer internationalen Öffentlichkeit.

Gibt eine derartige Berichterstattung Anlass zur Freude oder ist sie einfach nur abzuhaken? Gilt es nun, radikaler zu werden? Und wenn ja, wie? Keine leichten Fragen für eine radikale Linke, die zur Zeit defensiv agiert, eher verteidigt als angreift und für die Beibehaltung von Grundgesetzartikeln und nicht mehr für Abschaffung von Herrschaft kämpft.

Der Faktor Volk

Das Verhältnis des Camps und der Linken im Allgemeinen zur Bevölkerung war immer wieder zentrales Thema aller Debatten. So auch zur Eröffnungsdiskussion des Camps: Wie mit einer Bevölkerung insbesondere im Grenzgebiet umgehen, die bewaffnete Bürgerwehren bildet, Flüchtlinge denunziert und größtenteils bei rassistischen Übergriffen schweigt oder applaudiert? Abgrenzung, Provokation oder Angriff gegen sie? Oder aber Aufklärung und die Vermittlung der eigenen Position? Der Widerspruch zwischen Abgrenzung und Vermittlung zog sich durch viele der Aktivitäten und Diskussionen: so wurden zuweilen auf den Demonstrationen nur Musik gespielt und Durchsagen richteten sich nur an die Teilnehmer/innen. Andere Redebeiträge wiederum hatten die Bevölkerung als Adressaten. Zuweilen lautete der Tenor „Ihr seid Scheiße - im Gegensatz zu uns“ und die Bevölkerung wurde für die Duldung rassistischer Übergriffe unmittelbar für verantwortlich erklärt. Andere betonten, dass nicht gegen die Einwohner/innen demonstriert wird, sondern gegen den rassistischen Bürgermeister. Forderungen und Erwartungen wurden formuliert und erklärt, warum aus Schutz vor der Anti-Antifa vermummt demonstriert wurde.
Immer wieder kam der Umgang mit der Bevölkerung zur Sprache. Redet man mit einer Bürgerwehr, die Gesprächsbereitschaft zeigte und meinte, weder rassistisch zu sein noch mit dem BGS zusammenzuarbeiten, sondern nur das eigene Hab und Gut vor kriminellen Osteuropäern zu schützen? Wird ein Abschlussplenum im öffentlichen Raum - etwa dem Freibad - veranstaltet, bei dem Außenstehende nicht nur zuhören, sondern bei Interesse auch mitdiskutieren können, weil die zu debattierenden Fragen öffentliche Fragen sind? Oder bleibt man mitsamt seinen Fragen unter sich?
Die Debatte, wie der Umgang mit der Bevölkerung sein soll, ob Ausgrenzung oder Einbeziehung der richtige Weg sei, fand keine Klärung. Die Kontroverse war und blieb ein Streitpunkt, die konträren Meinungen existierten nebeneinander, gaben Anlass zu Auseinandersetzungen, die aber nie in Ausschlussforderungen („entweder die oder ich!“) endeten; im Gegenteil, auch nach hitzigen Debatten wurde gemeinsam agiert.
Beide Pole der Debatte, Abgrenzung und Provokation auf der einen, Vermittlung und Aufklärung auf der anderen Seite, haben ihre Berechtigung. Selbstverständlich muss man sich von Faschisten und staatlichem Rassismus abgrenzen. Aber zur Überwindung des Rassismus trägt Abgrenzung und antirassistische Einigelung nichts bei. Die Definition über die alleinige Abgrenzung beinhaltet keine Perspektive, wofür gekämpft wird. Und es ist die Absolutheit und Ausschließlichkeit, die beide Pole erst starr und falsch werden lassen.
Dieser Auseinandersetzung folgte die weitere Frage, inwiefern überhaupt eine Abgrenzung von der Bevölkerung möglich ist und wo die selbstgezogene Grenze verlaufen soll. Es existieren unterschiedliche Formen, Interessen und Intensitäten von Rassismus und darin gibt es Abstufungen, die keine eindeutige Grenzziehung erlauben. Als Teil der Gesellschaft hat jede/r der Rassismus verinnerlicht. Deutsch und weiß zu sein bedeutet auch eine bewusste Teilhabe an Privilegien - wer kann sich da vollends freisprechen? Nichtsdestotrotz gibt es reale Unterschiede. Der Hintergrund der Campteilnehmer/innen ist ein anderer, ihre Lebenszusammenhänge, Erfahrungen und Herangehensweisen entsprechen nicht denen der Merhheit der Bevölkerung. Die scharfe Propaganda und rassistische Hetze im Grenzgebiet geht an dieser nicht spurlos vorbei, sondern beeinflusst sie. Denken können diese Menschen dennoch, sie begreifen, sie handeln und verhalten sich bewusst zu den Dingen. Und wenn daher ein Großteil nicht handelt, sondern die Menschenjagd schweigend betrachtet oder gar brennenden Flüchtlingsunterkünften Applaus spendet, so muss der klare Trennungsstrich erfolgen und diese Leute angegangen werden.

Grenzenlos bis zum Ende?

Das Camp-Radio „Grenzenlos“ auf UKW 94,4 trug dazu bei, Gegenöffentlichkeit zu schaffen. Es berichtete über den Zweck der Veranstaltung, informierte aber auch über andere linke Aktivitäten und Projekte, z.B. mit einem live-Bericht von den Chaostagen in Hannover. Seine Sendeanlage wurde am Tag der Abreise zum Ziel einer Polizeiaktion. Diese stürmten mit Durchsuchungsbefehl und in Anwesenheit des Forster Bürgermeisters das Camp und suchte, allerdings erfolglos, nach der Anlage. Die etwas traurige Situation, dass die Ordnungshüter plötzlich auf der Wiese des Camps standen, tat aber der Stimmung keinen Abbruch: „Heimlich hört ihr sowieso unser tolles Radio“ wurde spontan skandiert und der Einsatzleiter einhellig als das bezeichnet, was er war: ein Vollidiot. Nach der Durchsuchung zweier Zelte und eines Busses gestanden die Ordnungskräfte ihre Pleite ein und traten langsam, mit Farbeier und den letzten Tassen der VoKü vom Platz gedrängt, den Rückzug an. Auf einem letzten Plenum wurde entschieden, dass das Radio nochmals auf Sendung gehen soll. Zu guter Letzt zog ein Konvoi durch Forst zum Haus des Bürgermeisters, dem wahrscheinlich einzigen Menschen, der bis zuletzt die Grenzcamp-Teilnehmer/innen nicht hatte leiden können.
Wo das nächste Grenzcamp stattfinden wird, ist offen. Einige stellten nach inzwischen drei Camps die Frage, ob die Form nicht langsam ausgereizt sei. Bereits in diesem Jahr waren die meisten Aktionen Wiederholungen vergangener Jahre. Auch für die Ordnungshüter gab es fast keine Überraschung und so erlaubten sie ausdrücklich alles, solange es im Rahmen der letztjährigen Aktivitäten blieb. Auch dieses Jahr schauten sie häufig nur zu und griffen nicht ein. Die dadurch entstandenen Spielräume konnten nicht genutzt werden. Neue Highlights sind von Nöten, das Repertoire muss - auch um Aktionsformen, die sich nicht integrieren und vereinnahmen lassen - erweitert werden.

Mögliche Austragungsorte eines vierten antirassistischen Grenzcamps sind
1. die touristisch-erholsame Ostsee,
2. Freiberg in Sachsen, wo vor zwei Jahren der BGS mit einer wilden Verfolgungsjagd den schweren Unfall eines mit Kosovo-Flüchtlingen vollbesetzten Kleinbusses provozierte, bei dem sieben Insassen starben, und
3. ein Flecken nahe der deutsch-tschechischen Grenze in Bayern, wo das Konfrontationsniveau mit den Ordnungshütern gewährleistet wäre, und schließlich 4. ein Platz an einer Schengenaußengrenze im Landesinnern: der Abschiebeflughafen Nummer 1 in Frankfurt am Main.

Niels (Frankfurt/Main)

Weitere Informationen, Erklärungen, Hintergründe gibt es im Webjournal:
www.nadir.org/camp00.
Erste Impressionen sind in einem zwölfminütigen Streaming-Video festgehalten:
www.umbruch-bildarchiv.de/video/videofenster.html