Na endlich. Mit einem Stadtplan durch den islamistisch geprägten Stadtteil Fatih zu laufen und den Verein der Angehörigen der politischen Gefangenen zu suchen, ist nicht gerade spaßig. Schließlich stehe ich vor dem "Tulpen"-Appartment, sogar der Name des Vereins steht auf der Klingel.

Drinnen ist ziemlich viel los, eine Delegation aus Griechenland ist soeben eingetroffen und ein paar Deutsche. Ob ich gestern angerufen hätte wegen eines Interviews? Ich bin im Terminkalender vermerkt und werde ins Nebenzimmer geführt, das mindestens genauso voll ist. Eine Frau mit weißem Kopftuch, das von einem Button mit der Aufschrift „Zellen sind Folter" zusammengehalten wird, begrüßt mich überschwenglich. Ich versuche zu erklären, dass ich für die Libertad!-Zeitung einen Artikel über den Protest gegen die F-Typ-Knäste schreiben will. Libertad! kennen sie nicht, macht aber nichts, aha, interessant, auch in Deutschland gibt es Organisationen für die Freiheit politischer Gefangener. Die Frau mit dem weißen Kopftuch ist Mutter eines politischen Gefangenen und war bei der Protestaktion in Ankara dabei.
Die Angehörigen hatten sich auf den Weg in die Hauptstadt gemacht, um den Justitzminister zu treffen und wollten öffentlich gegen die Verlegung in die neuen F-Typ-Knäste protestieren. Der Protest wurde von der Polizei zusammengeprügelt, die Teilnehmer/innen vorübergehend festgenommen. Protestaktionen dieser Art finden zur Zeit häufig statt. Immer sind es sehr kleine Gruppen, die versuchen die Forderungen der Gefangenen zu unterstützen oder ihren Protest gegen die Zustände in den Knästen und gegen die Einführung der Isolationshaft zum Ausdruck zu bringen. Getragen werden die Aktionen von verschieden Angehörigenvereinen oder vom Menschenrechtsverein IHD.

Bayrampasa-Gefängnis, Istanbul

Proteste draußen gibt es fast so zahlreich wie drinnen, fast jede Woche findet in irgendeiner Stadt irgendeie Aktion statt. Und die Medien berichten. Für deutsche Verhältnisse unvorstellbar, läuft abends in den Hauptnachrichten ein Filmbeitrag über eine Protestaktion gegen die F-Typ-Knäste vor dem Galatasary-Gymnasium in Istanbuls Fussgängerzone, genau 19 Leute nehmen daran teil, nach ein paar Minuten gibt es 19 Festgenommene. Die Polizei geht mit Knüppeln gegen die Demonstrant/innen vor, die Festnahmen werden in Großaufnahme gezeigt und am nächsten Tag kann man alles noch einmal genau in der Zeitung nachlesen, Farbbild inklusive. Dass die Medien Proteste totschweigen, kann man wahrlich nicht behaupten. Die türkische Presse schreibt überhaupt gerne über Dinge, die eigentlich niemanden interssieren und das ist leider so ein Thema. Oder soll ich sagen, es scheint zumindest so? Diejenigen, die sich an Protesten beteiligen sind sehr wenige und oft die selben, eine wirkliche Kampagne gibt es in diesem Sinne nicht. Zwar veranstaltete die Anwaltskammer Istanbul ein Symposium gegen Isolationshaft und Zellensystem, gibt es Sitzblokaden vor Gefängnissen oder fast spaßguerillaähnliche Aktionen wie neulich vor dem Postamt in der Fussgängerzone: Der Justizminister jammerte, dass für die Verfolgung von Folter in der Haft Antragsformulare nötig seien, für deren Druck aber leider das Geld fehle. Ein paar beherzte Aktivist/innen stellten sich mit einer Sammelbüchse vor das Postamt, um dem verarmten Justizministerium unter die Arme zu greifen. Trotzdem wirken die Proteste und Aktionen vereinzelt und beziehen sich kaum aufeinander. Warum die Proteste so wenig Menschen interssieren, frage ich den Arzt des Angehörigenvereins, der dabei ist, den Blutdruck der in Ankara Verprügelten zu messen. Nein, in dieser Einschätzung stimme er mir nicht zu, natürlich gebe es dafür Interesse. Punkt. Auch meine Interviewpartnerin weicht der Frage aus.

Ich merke bald, dass es den Angehörigenvereinen kaum gelingt, in der Öffentlichkeit zu vermitteln, warum sie gegen das Zellensystem sind. Die Regierung verkauft das ganze Vorhaben als Reformprojekt, um endlich Schluss zu machen mit den unerträglichen Zuständen in den türkischen Knästen und redet deshalb auch nicht von Zellen, sondern von Zimmern, die denen eines Luxushotels gleichen sollen. Hauptfeind ist im Moment die Mafia, die vom Knast aus weiter ihre Geschäfte tätigen und in der Tat nicht gerade den schlimmsten Bedingungen unterworfen sind. Das Lieblingsargument der Regierung ist die Angleichung an den europäischen Knaststandard - und Europa
zieht immer. Selbst einige Aktivist/innen der Solidaritätsvereine sind mit diesem Argument überfordert. Viele, mit denen ich im Laufe des halben Jahres, in dem ich hier bin, gesprochen habe, äußerten mir gegenüber die Vorstellung, dass in Europa ja wirkliche Demokratie herrsche. Im Vergleich mit den Zuständen in der Türkei ist da auch was Wahres dran. Während insbesondere Leute über 30 mit Universitätsausbildung ziemlich gut Bescheid wissen über die Geschichte von Isolationshaft und Widerstand in den USA und Europa, die theoretischen Hintergründe kennen, ist der Glaube, dass die
Knastbedingungen insbesondere in der BRD, vorbildlich seien, unter den Jüngeren und denen mit geringer Bildung weit verbreitet. Meine Interviewpartnerin erklärt mir, dass es in Europa niemals möglich wäre, Gefangenen das Essen durch eine Klappe zu reichen wie man es bestenfalls bei Hunden tut. So etwas gebe es nur in der Türkei. Einige Aktivist/innen sind auch der Meinung, weil die europäischen Gesellschaften sehr individualisierte Gesellschaften sind, sei Isolationshaft für eine/n durchschnittliche/n Mitteleuropäer/in vielleicht leichter zu ertragen.
Keinesfalls aber für jemand, der eine familienorientierte Sozialisation durchlaufen hat, wie es in der türkischen und kurdischen Kultur der Fall ist. Wissen und Bewusstsein sind in der „Szene“ gespalten. Während die einen im Glauben an das demokratische Europa befürchten, die diktatorische Türkei werde niemals europäischen Standard erreichen, fällt die Kritk anderer fundamentaler aus.

Der IHD kritisiert in seinen Broschüren die europäische Isolationsfolter und bezeichnet die Methode als das, was sie ist: ein Mittel des kapitalistischen Systems, um seine Gegner/innen durch Isolation auszuschalten. Dass Isolationshaft und Zellensystem nicht der Hort der Menschlichkeit ist, lässt sich auch in der kemalistischen Zeitung „Cumhuriyet“ nachlesen. Die Zeitungen der Angehörigen berichten ausführlich über brutale Polizeiübergriffe gegen Gefangene und Fotos von gefolterten Menschen. Wer es wissen will, kann es auch wissen. Körperliche und vor allem strukturelle Gewalt gehören zum Alltag der autoritären türkischen Gesellschaft ohne dass es eine große Diskussion darum gibt. Neulich erschien beispielsweise ein Buch der staatlichen Religionsstiftung darüber, wie Mann am Besten Frauen körperlich züchtigt, nämlich bitte nicht ins Gesicht schlagen und andere sinnvolle Tipps, aber ein Sturm der Empörung blieb aus. Auch wird relativ offen über Folter und unhaltbare Zustände in den Knästen geredet, nur Konsequenzen gibt es keine. Solange die nicht zu befürchten sind, darf auch mal geredet werden. Damit kein falscher Eindruck entsteht, die Türkei ist weit entfernt von Presse- und Meinungsfreiheit, sei es auch in der bürgerlichsten Ausführung. Immer noch werden Intellektuelle wegen kritischer Äußerungen zu Gefängnisstrafen verurteilt, die Zeitung „Yeni Gündem“ in den kurdischen Gebieten verboten und Journalist/innen mit Prozessen überzogen.

Die Knäste sind voll mit Menschen, die wegen lächerlicher Delikte jahrelange Haftstrafen verbüßen müssen. Beispielsweise der Bauer, der verdächtigt wird oder auch tatsächlich einem PKK-Kämpfer Brot gegeben hat oder ein Halbwüchsiger, der aus Hunger Lebensmittel gestohlen hat. Alles ist willkürlich und möglich. Der verbliebenen Linken gelingt es kaum, den Zusammenhang herzustellen zwischen sozialer Frage und Knast. Viele, die aktiv waren ziehen sich frustriert ins Privatleben zurück, in der Tat kein türkeitypisches Phänomen. Umso schwieriger sind die Bedingungen für die wenigen, die übrig bleiben. Überhaupt drängt sich mir der Eindruck auf, die Menschen sind ziemlich damit beschäftigt, halbwegs über die Runden zu kommen.
Die sozialen Probleme wachsen und deren sichtbaren Auswirkungen auch. Am 3. August berichtete die islamistische Zeitung „akit“ über eine Umfrage des Sozialforschungsinstituts in Ankara, nach der 94,5 Prozent der türkischen Bevölkerung ein Leben im Ausland vorziehen würde. Die meist genannten Gründe sind soziale Probleme. Die Türkei, ein Land mit Hurra-Patriotismus, in dem doch kaum jemand leben will.