Die Wut und ihr
Recht
Endes eines Friedensprozesses
von Edward Said

"Weh
dem, der Symbole säht: Am 3. Juli dieses Jahres ließ der
New Yorker Orientalist Edward Said Hörsaal Hörsaal und Schreibtisch
Schreibtisch sein, um zur symbolischen Tat zu schreiten: In dem südlibanesischen
Ort Kfar Kila warf er Steine auf israelische Grenzposten". Mit
dieser Unterzeile veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Zeitung
unlängst dieses Photo des arabischen Literaturprofessors.
Eward
Said gilt als einer der schärfsten interlektuellen Kritiker Arafats.
Aufgrund der Ergebnisse des Abkommens von Oslo, an dessen Vorbereitung
er noch beratend beteiligt war, trat er 1991 aus dem palästinensischen
Nationalrat aus. Seine Korruptionsvorwürfe gegenüber der palästinensischen
Autonomieverwaltung führten zum Verbot seiner Bücher durch
Arafat persönlich. Saids Vision eines wirklichen Friedens ist die
eines zukünftigen "kosmopolitischen" Palästina/Israel,
in dem Juden wie Palästinenser gleichberechtigt, frei und demokratisch
in einem Nebeneinander miteinander leben.
Der Osloer Friedensprozess,
ein hoffnungsloser Irrläufer seit der ersten Stunde, ist an sein
Ende gekommen, ein Ende mit gewalttätiger Konfrontation, massiver
Unterdrückung von israelischer Seite, palästinensischem Widerstand
auf breiter Front und vielen Todesopfern, von denen die meisten auf
palästinensischer Seite zu beklagen sind. Ariel Sharons Besuch
auf dem Tempelberg am 28. August kann nicht ohne Ehud Baraks Zustimmung
geschehen sein, denn schließlich marschierte der schmerbäuchige
alte Kriegsverbrecher unter dem Schutz von tausend Soldaten im Haram
al Sharif ein. Nach dem Besuch stieg in Umfragen die Zustimmung für
Barak von zwanzig auf fünfzig Prozent. Damit ist der Boden bereitet
für eine israelische Einheitsregierung, die noch gewalttätiger
und repressiver vorgehen wird und deren Anzeichen für dieses Unheil
bereits 1993 zu beobachten waren.
Die Führer
der Arbeiterpartei und des Likud-Blocks machten kein Hehl daraus, dass
der Osloer Vertrag die Palästinenser in unzusammenhängenden
Enklaven abschotten sollte: umringt von israelisch kontrollierten Grenzen
und zerschnitten von Siedlungen und Siedlungsstraßen, die den
Zusammenhalt der Gebiete zerstörten. Enteignungen und die Zerstörung
von Häusern sind unter den Regierungen Rabin, Peres, Netanjahu
und Barak an der Tagesordnung gewesen, die israelischen Siedlungen haben
sich permanent vergrößert (200.000 israelische Juden in Jerusalem,
200.000 weitere im Gaza-Streifen und im Westjordanland), die militärische
Besatzung nahm kein Ende. Jeder winzige Schritt in Richtung einer Souveränität
Palästinas - und dazu gehörte auch der vereinbarte langsame
Rückzug aus den besetzten Gebieten - wurde von Israel aufgeschoben
und unmöglich gemacht. Diese Vorgehensweise war nicht nur politisch
und strategisch absurd, sie war selbstmörderisch. Das besetzte
Ostjerusalem wurde durch eine kriegstreiberische Kampagne ausgegliedert,
mit der Israel die geteilte Stadt für Palästinenser unerreichbar
machen und als ewige, ungeteilte Hauptstadt vereinnahmen
wollte. Den vier Millionen palästinensischen Flüchtlingen
der Welt -mittlerweile eine der größten und ältesten
Flüchtlingspopulationen - wurde mitgeteilt, dass sie ihre Hoffnungen
auf Rückkehr oder Wiedergutmachung begraben könnten.
Mit seinem korrupten
und dümmlich-repressiven Regime, das von dem israelischen Geheimdienst
Mossad und der CIA gestützt wird, verließ sich Yassir Arafat
indessen weiterhin auf die amerikanischen Vermittler, obwohl das Team
der amerikanischen Friedensunterhändler von ehemaligen israelischen
Lobbyisten und einem Präsidenten dominiert wurde, der den Mittleren
Osten mit den Augen eines christlichen fundamentalistischen Zionisten
sieht und sich nicht für die arabisch-islamische Welt interessiert.
Die willfährigen, aber isolierten und unpopulären arabischen
Führer vor allem Präsident Mubarak - wurden auf demütigende
Weise unter die amerikanischen Fittiche gezwungen und verloren dadurch
noch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit. Israels Prioritäten,
wie auch seine bodenlose Unsicherheit und seine absurden Forderungen
standen immer an erster Stelle. Niemand kam noch einmal auf die Ungerechtigkeit
zu sprechen, die durch die Enteignung des palästinensischen Volkes
im Jahr 1948 zur Tatsache geworden war.
Hinter dem Friedensprozess
standen zwei israelisch-amerikanische Grundannahmen, die beide von erschreckender
Verkennung der Realität zeugen. So hoffte man erstens, dass die
Palästinenser seit 1948 so sehr gestraft und geschlagen worden
waren, dass sie schließlich aufgeben und die faulen Kompromisse
akzeptieren würden. Arafat akzeptierte dies und rief die Palästinenser
zur Ruhe, wodurch er den Israelis eine Entschuldigung lieferte - für
alles, was sie getan hatten. So kümmerte sich der Friedensprozess
zum Beispiel weder um die gewaltigen palästinensischen Verluste
von Land und Gütern noch um den Zusammenhang von früherer
Vertreibung und gegenwärtiger Staatenlosigkeit, während die
hochgerüstete Nuklearmacht Israel weiterhin den Opferstatus für
sich beanspruchte und Entschädigungen für den antisemitischen
Genozid in Europa verlangte. Widersinnigerweise hat Israel seine Verantwortung
für die Tragödie von 1948 bis heute nicht offiziell eingestanden,
obwohl die Amerikaner mittlerweile im Namen anderer Flüchtlinge
im Irak und im Kosovo Krieg geführt haben. Aber man kann Menschen
nicht zum Vergessen zwingen; schon gar nicht, wenn alle Araber mit ansehen
konnten, dass die damals geschehenen Ungerechtigkeiten durch die tägliche
Realität immer weiter zementiert wurden.
Zudem verkündeten
die israelischen und amerikanischen Strategen auch nach sieben Jahren,
in denen sich die wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen der
Palästinenser stetig verschlechtert hatten, beharrlich Erfolgsmeldungen.
Sie schlossen die Vereinten Nationen und andere interessierte Parteien
aus, unterwarfen die erbärmlich parteiischen Medien ihrem Willen
und verzerrten die Wirklichkeit im Namen kurzlebiger Siege für
den Frieden. Nun rüstet sich die arabische Welt gegen
israelische Hubschrauber und schwere Artillerie, die Zivilgebäude
der Palästinenser zerstört; es hat fast hundert Tote und fast
2000 Verletzte, darunter viele Kinder, gegeben; und die palästinensischen
Israelis greifen zu den Waffen, um nicht länger als nichtjüdische
Bürger dritter Klasse behandelt zu werden. Der auf falschen Voraussetzungen
errichtete Status quo ist am Ende. Daran kann auch Amerika nichts mehr
ändern. Es hat sich in den Vereinten Nationen isoliert und findet
aufgrund einseitiger Parteinahme in der arabischen Welt keine Verbündeten
mehr, sein Präsident agiert als lahme Ente.
Auch die arabischen
und israelischen Führer werden nicht mehr viel bewirken können,
auch wenn sie wohl noch einmal eine Interimsvereinbarung zusammenschustern
werden. Besonders schockierend ist das beredte Schweigen der zionistischen
Friedensgruppen in Amerika, Europa und Israel: Es werden weiterhin palästinensische
Jugendliche abgeschlachtet, aber diese Bande angeblich friedensbewegter
Aktivisten unterstützt entweder die israelischen Brutalitäten
oder zeigt sich enttäuscht von der Undankbarkeit der Palästinenser.
Noch schlimmer sind die amerikanischen Medien. Sie stehen ganz unter
der Knute der furchterregenden israelischen Lobbyisten, ihre Kommentatoren
erdichten entstellende Berichte über Kreuzfeuer und
palästinensische Gewalt, die verschweigen, dass die
Palästinenser nur gegen die israelischen Militäraktionen ankämpfen
und nicht, wie die fürchterliche Frau Albright formuliert, Israel
belagern. Während die Amerikaner den Sieg des serbischen
Volkes über Milosevic feiern, weigern sich Clinton und seine Günstlinge,
den Aufstand der Palästinenser als einen Kampf gegen Ungerechtigkeit
anzuerkennen.
Ich vermute, dass ein Teil der neuen palästinensischen Intifada
gegen Arafat gerichtet ist, der sein Land mit falschen Versprechungen
in die Irre geführt hat und sich hinter einer Batterie korrupter
Beamter verschanzt, die kommerzielle Monopole kontrollieren, obwohl
ihre Verhandlungen im Namen Arafats von Inkompetenz und Schwäche
künden. Sechzig Prozent der öffentlichen Ausgaben fließen
in die Bürokratie und das Sicherheitssystem, und nur zwei Prozent
werden für die Infrastruktur ausgegeben. Vor drei Jahren gestanden
sogar Arafats Rechnungsprüfer ein, dass vierhundert Millionen Dollar
der jährlichen Finanzmittel einfach verschwunden waren. Arafats
internationale Gönner dulden all dies im Namen des sogenannten
Friedensprozesses, jener Phrase also, die heute sicherlich
zu den meistgehassten Ausdrücken des palästinensischen Wortschatzes
gehört.
Indessen haben die
Palästinenser in Israel, der West Bank, Gaza und in der Diaspora
einen alternativen Friedensplan entwickelt und es entsteht eine neue
Führungsstruktur. Es soll kein Zurück zu dem Osloer Vertragswerk
und keine Kompromisse über die ursprünglichen UN-Resolutionen
(242, 338 und 194) geben, die der Madrider Konferenz von 1991 zugrunde
lagen. Alle Siedlungen sollen aufgelöst, alle Militärstraßen
entfernt, alle 1967 angeschlossenen oder besetzten Gebiete evakuiert
und israelische Güter und Dienstleistungen boykottiert werden.
Es scheint sich tatsächlich die Einsicht zu verbreiten, dass nur
eine Massenbewegung gegen die israelische Apartheid (die durchaus mit
der südafrikanischen Variante zu vergleichen ist) den Palästinensern
helfen wird. Es ist einfach idiotisch, dass Barak und Albright immer
noch Arafat für etwas verantwortlich machen, was er längst
nicht mehr unter Kontrolle hat. Anstatt die neuen palästinensischen
Forderungen abzuweisen, sollten sich Israels Helfer lieber daran erinnern,
dass die palästinensische Frage ein ganzes Volk und nicht nur einen
alten und unglaubwürdig gewordenen Führer betrifft. Außerdem
kann in Palästina und Israel ein Frieden zwischen Gleichberechtigten
nur geschlossen werden, wenn es keine Militäraktionen mehr gibt.
Kein Palästinenser, nicht einmal Arafat, kann sich mit weniger
zufrieden geben.
Oktober 2000
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