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Am 28. und 29 Juni 2004 findet in Istanbul ein Gipfel der NATO-Länder statt, wo u.a. auch Bush anwesend sein wird. Der offizielle Grund für das Zusammenkommen ist die Asien-Ausweitung.
ISTANBUL, JUNI 2004, NATOGIPFEL
Am 28. und 29 Juni 2004 findet in Istanbul ein Gipfel der NATO-Länder statt, wo u.a. auch Bush anwesend sein wird. Der offizielle Grund für das Zusammenkommen ist die Asien-Ausweitung. Der eigentliche Grund jedoch ist, dass die Aggressionsmaschinerie NATO im Namen des Imperialismus die Herrschaft im Mittleren Osten und in Asien sicherstellt. WAS HAT DIE NATO BIS HEUTE GEMACHT? Die NATO wurde ursprünglich nachdem das sozialistische System existierte, als "Verteidigungspakt" gegründet, deren eigentliches Ziel es war den Sozialismus zu vernichten. Seit die NATO gegründet wurde, hat sie die Aufgabe einer Angriffs- und Komplottorganisation übernommen, die gegen alle Völker weltweit agiert. Auf der Basis ihrer eigentlichen Existenzgrundlage, nämlich nicht sozialistische Staaten vor einem Sowjet-Angriff zu schützen, hat sie bis heute an keinem einzigen Krieg direkt teilgenommen. Der einzige Krieg, an dem die NATO offen teilgenommen hat, war die Besatzung Jugoslawiens. "DIESEN WINTER WIRD DER KOMMUNISMUS KOMMEN": Diese Offenlegung der Angst wurde geradezu zum Symbol des kalten Krieges. Sie wurde zum Ausdruck des Komplotts der NATO. Im Rahmen dieser Parole wurden in allen NATO Mitgliedsländern und in neo-kolonialen Ländern, wo der Imperialismus das Sagen hatte, Anti-Kommunistische Organisationen geschaffen. Parallel dazu wurden die GLAD?O Organisationen gegründet, die heute weltweit mit ihren Massakern zum Ruhm erlangt sind. Hinter den tausenden Delikten, tausenden Provokationen, Komplotten und Massakern, die gegen die Völker weltweit begangen wurden, steckte stets die GLADIO. Während der Umsetzung der Politiken und Massakermithilfe der GLADIO wurden bis heute Millionen Menschen gefoltert und Hunderttausende massakriert. Die faschistische Bewegung, die nach dem zweiten Verteilungskrieg entblößt und besiegt wurde, versuchte unter dem Deckmantel des Anti-Kommunismus zum neuen Leben zu erwachen und dem Faschismus die Unterstützung der Massen zu sichern. Auch die faschistischen Regierungen in den neo-kolonialen Ländern und die reaktionären, rassistischen und ausländerfeindlichen Organisationen in Europa und in den USA wurden auf diese Weise geschaffen. FASCHISTISCHE PUTSCHE: Besonders in den 70´er Jahren wurden in neo-kolonialen Ländern neben faschistischen Massakern auch faschistische Millitärputsche angezettelt. Dadurch wurden menschenfeindliche Missetaten wie Folter, Verschwindenlassen in U-Haft, Bombadierungen von Dörfern und Städten, Todesschwadronen, Massenvergewaltigungen durchgeführt. Die NATO, die sich unter der Führung der USA befindet, hat diese Terrorumsetzungen, Konterguerillamethoden mit offenen und geheime In den 80´er Jahren, wo der sozialistische Block langsam seine Funktionstüchtigkeit verlor, wurden die massakrierenden Generäle zu Zivilisten umfunktioniert, um den anti-imperialistischen Kampf zu unterdrücken. Die imperialistischen ausbeutenden Monopole begründeten das mit der Überteuerung der Militärführung in den neo-kolonialen Ländern und wollten dort eigentlich ihren Ausbeutungsanteil erhöhen.
WENIG INTENSIVER KONFLIKT: Besonders nach den 70´er Jahren, in der auf eine militärische Führung gesetzt wurde, wurde sie in den 80´ern und 90´ern zivilisiert und damit institutionalisert. Die Umsetzungen der offenen faschistischen Regime haben sich nun unter einer zivilen Erscheinung etabliert. Das ist das wahre Gesicht der heutigen "Demokratisierungen. Die Politiken, welche als LIC (Low Intensity Conflict) bezeichnet werden, sind eigentlich die Politiken der USA-NATO. DIE HEUTIGEN POLITIKEN DER NATO Die NATO, die ihre Existenz seit Jahrzehnten mit der Demagogie abschreckende Angriffsmacht gegen den Warschauer Pakt begründet, weitet ihre Politiken nach dem Zerfall des Warschauer Paktes auf eine Osterweiterung aus. Man versucht eigentlich mit Hilfe der NATO die Länder, die ausserhalb der Reichweite der imperialistischen Ausbeutung lagen, sich in den Osten auszudehnem, um die Herrschaft der imperialistischen Ausbeutung sicherzustellen. Nach dem Zerfall des sozialistischen Blockes wurden in den EU-Ländern die Organisationen der GLADIO teilweise aufgelöst, mit der Begründung, dass kein Bedarf mehr besteht und die Kosten zu hoch sind. Aber in den neo-kolonialen Ländern, wo der Imperialismus die Gefahr der Revolution befürchtet, bleiben die GLADIO Organisationen bestehen. Heutzutage werden die anti-kommunistischen US-Politiken eines Mc Carty innenpolitisch mit Anti-Terrorgesetzen, welche die Aufhebung der demokratischen Freiheiten und Rechte bedeuten und außenpolitisch wiederum mit Schwarzen Listen unter der Demagogie des Krieges gegen den Terror und offener Kriegs- und Besatzungpolitik gegen Länder fortgesetzt. Auch in den EU-Ländern werden wie in der USA, alte GLADIO Methoden in Form von Schwarzen Listen, Anti-Terror-Gesetzen, den Verboten der Aktivitäten von demokratischen Organisationen und offener, politischer, finanzieller und millitärischer Unterstützung der Kriegs- und Besatzungspolitiken, fortgesetzt. Was in der Vergangenheit durch die Komplottorganisationen der NATO begangen wurde, wird heute mittels den Parlamenten, der EU u. ä. internationalen Institutionen offen durchgeführt. Neben den Erfolgen, die gegen die ehemaligen sozialistischen Staaten erzielt wurden, haben sich auf der ganzen Welt viele revolutionäre Organisationen von der Zielsetzung der Revolution und Machtergreifung entfernt, was u.a. auch durch die Demokratisierungsdemagogien und die Stärkung der NGO-Kultur erreicht wurde, hat ein Umfeld zugunsten des Imperialismus geschaffen. Die Niederlegung des Zieles der Revolution, Waffenniederlegungen, Waffenruhen, "Friedensprozesse" haben die revolutionären Bewegungen weltweit geschwächt. Um die revolutionären Bewegungen und die "Bedrohung" der Revolution endgültig zu beseitigen, haben sie gegen revolutionäre Organisationen Vernichtungspolitiken geschmiedet, wie den Plan C in Kolumbien, bezüglich der Südostasienpolitik in den Phillipinen Militärbasen aufgestellt und in der Türkei befindet sich eine ständige Präsenz einer ihrer Armeeeinheiten, um so direkt einreifen zu können. In der Türkei wiederum wurden die als F Typ bezeichneten Isolationszellen ausgeweitet um oppositionelle Gedanken zu bezwingen, eine Ausweitung auf ander neo-koloniale Länder steht auf der Tagesordnung. Neben Beispielen wie Chile, Peru und Russland gibt es zur Verdeutlichung für alle revolutionären Bewegungen auf der Welt das Beispiel Guantanamo was inhaltlich die Verbreitung der KZs auf die ganze Welt bedeutet. KURZ: NATO war schon immer eine Einrichtung, welche die Interessen der Imperialisten vertreten hat. In der Vergangenheit sah man den Ostblock als größte Gefahr an und die NATO war dementsprechend aufgebaut. Aber da sich die Interessen und Ziele der Monopole erweitert haben, wurde auch die NATO neustrukturiert. Jedoch fand im Kern keine Änderung statt. Da die imperialistischen Politiken nun von der USA bestimmt werden, wird die neue Politik der NATO durch die USA beschlossen. Die imperialistischen Politiken basieren heute auf drei Grundsteinen: Isolationszellen; Gefangene und oppositionelle Gedanken sollen mit KZ ähnlichen Methoden gebrochen werden. Mit Anti-Terror-Gesetzen, Schwarze Listen und Verboten sollen Organiationen bezwungen werden. Mit Kriegsdrohungen, Krieg und Okkupation wird die nationale Souveränität der einzelnen Länder aufgehoben und in die Knie gezwungen.
Alle, die dagegen sind, dass die Welt mit Kriegen und Besetzungen in ein Blutbad getränkt wird; Alle, die der Meinung sind, dass die Schwarzen Listen, Anti-Terrorlisten und Verletzung der demokratischen Rechte und Freiheiten beendet werden sollten; Alle, die gegen Isolationszellen, gegen die Bezwingung der oppositionellen Gedanken, gegen die 'Verguantanamoisierung' der Welt sind; Sollten den Kampf gegen diese Politiken des Imperialismus vereinen und internationalisieren.
DIE BEZIEHUNG ZWISCHEN NATO UND DER TÜRKEI Ein Meilenstein in der Neo-Kolonialisierung der Türkei war der Beitritt in die NATO. Um in die NATO aufgenommen zu werden, hat sie sich am Krieg gegen Korea beteiligt. Um von der Marshall Hilfe zu profitieren und für die NATO Mitgliedschaft hat die Türkei den Verlust von tausenden Soldaten in Korea hingenommen. Nach den USA verfügt die Türkei über die meisten Soldaten in der NATO. Die KONTERGUERILLA, welche die GLADIO Organisierung in der Türkei darstellt wurde ab den 50´ern aufgebaut und stellte in der jüngsten Geschichte der Türkei einen wichtigen Bestandteil der faschistischen Regierungen dar, ganz gleich ob sie Parlamentarismus vorgaukelten oder eine offene Junta repräsentierten. Im Gegensatz zu den EU Ländern wo die Konterguerilla zumindest teilweise abgeschaffen wurde, hat sie sich mit dem Grundrecht institutionalisiert.
Wir laden alle, die gegen Kriege, Besatzungen, Schwarze Listen und Isolationszellen sind zu dem Gegengipfel am 28. und 29. Juni 2003 ein, der von der KOORDINATION GEGEN DIE BESATZUNG IM IRAK veranstaltet wird.
NEIN ZUR NATO; NEIN ZU KRIEGEN UND BESATZUNGEN SCHWARZEN LISTEN UND ISOLATION DIE NATO SOLLTE AUFGELÖST WERDEN; DIE VERBRECHER GEGEN DIE VÖLKER DIESER ERDE SOLLTEN VERURTEILT WERDEN
5. Februar 2004 FRONT FÜR RECHTE UND FREIHEITEN - Europa Vertretung
Kontakt zur Initiative Istanbul, Juni 2004: Die Adresse für die Organisierung in der Türkei: temelhaklar@hotmail.com Die Adresse für die Organisierung in Europa:hoc@post.com Für die Reise und Unterkunft in Istanbul, über die Veranstaltung und alle Fragen zu der Organisierung können Sie die oben angegebenen Adressen kontaktieren.
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© So Oder So
Dokument veröffentlicht am 17.02.2004 um 10:39 Uhr durch Libertad_Frankfurt
zuletzt geändert am
17.06.2005 - 06:31
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